Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen dieses Online-Shops

Anbieter und Vertragspartner

Turboloch GmbH

Almenweg 27

67256 Weisenheim am Sand                   

Tel.: + 49/ (0)6353/ 9368241

E-Mail: info@turboloch.de

Handelsregister: Amtsgericht Ludwigshafen

Registernummer: HRB 63044

Geschäftsführer: Thomas List

Umsatzsteuer-ID: DE284018274


Stand:06/2015


Hinweis zur Streitschlichtungs-Plattform der EU-Kommission - https://ec.europa.eu/consumers/odr/

§ 1 - Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen der Turboloch GmbH (nachfolgend: „Verkäufer“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde bei dem Verkäufer über den Online-Shop unter der URL www.turboloch.de kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.


§ 2 - Vertragsschluss

(1) Die Produktangebote des Verkäufers stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Kaufangebot gegenüber dem Verkäufer ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch den Verkäufer erfolgt erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung bzw. Zahlungsaufforderung innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Kaufangebotes.

(2) Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb über den Button „In den Warenkorb“ auf der Produktdetailseite. Zum Warenkorb gelangt der Kunde jederzeit über den Button "Zum Warenkorb" in der rechten oberen Menüleiste.

Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, hat der Kunde zunächst die Möglichkeit im Warenkorb die Bestellmenge durch Auswahl ("drop-down-menü") der gewünschten Menge zu ändern oder ein Produkt über den Link "entfernen", bei dem jeweiligen Produkt, aus dem Warenkorb zu löschen.

Über den Button "Weiter zur Bestellung" kann der Kunde den Bestellvorgang fortführen. Sollte der Kunde schon bei dem Verkäufer ein Kundenkonto eingerichtet haben, so kann er nach Eingabe der Zugangsdaten (E-Mail und Passwort) die Bestellung fortsetzen. Sollte der Kunde über kein Kundenkonto verfügen, so kann er über den Button "Neues Kundenkonto erstellen" entweder ein Kundenkonto bei dem Verkäufer eröffnen oder über den Button "Bestellen ohne Registrierung" die Bestellung ohne Eröffnung eines Kundekontos ausführen. In beiden Fällen, muss der Kunde in der Folge seine persönlichen Daten hinterlegen und diese mit dem Button "Kundendaten abschicken" bestätigen.

In dem anschließenden Bestellschritt muss der Kunde die Lieferadresse mit dem Button "Mit Bestellung fortfahren" bestätigen. Davor hat der Kunde die Möglichkeit eine von der Rechungsadresse abweichende Lieferadresse zu hinterlegen.

In der Folge kann der Kunde zunächst eine von dem Verkäufer angebotene Versandart auswählen. Die Auswahl erfolgt dabei über die jeweilige Aktivierung des Feldes vor der gewünschten Versandart und wird mit dem Button "Mit Bestellung fortfahren" bestätigt. Die im Anschluss angebotene Auswahl der Zahlungsart erfolgt ebenfalls über die jeweilige Aktivierung des Feldes vor der gewünschten Zahlungsart. Die Auswahl muss der Kunde ebenfalls über den Button "Mit Bestellung fortfahren" bestätigen.

Der Kunde befindet sich nunmehr in seiner Bestellübersicht. Etwaige Korrekturen an den eingegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, kann er in der jeweiligen Eingabemaske vornehmen, welche er über den jeweiligen Link "ändern" erreicht.

Bevor der Kunde seine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte über die Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" abgeben kann, muss er die AGB des Verkäufers akzeptieren. Hierzu muss der Kunde das Feld "Ich stimme den AGB zu" aktivieren.

(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder seiner Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.


§ 3 - Vertragsspeicherung

In der Bestelleingansbestätigung erhält der Kunde seine Bestelldaten, sowie die AGB -Kundeninformationen und die Widerrufsbelehrung nebst Musterwiderrufsformular per E-Mail zugesendet. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von dem Verkäufer nicht gespeichert. Entsprechend weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).


§ 4 - Preise

Die von dem Verkäufer angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot gesondert dargestellt und sind über den Link „Versand“ einsehbar. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.


§ 5 - Zahlungsbedingungen

Zahlungen können wie folgt geleistet werden:

- per Überweisung

Nach der Bestellung wird dem Kunden die Kontoverbindung des Verkäufers zur Zahlung mitgeteilt. Nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto des Verkäufers erfolgt der Versand der Ware;

- per PayPal

Nach der Bestellung über den Button "Zahlungspflichtig bestellen" wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an den Verkäufer durch den Kunden veranlasst wird. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Zahlungsanweisung an Paypal;

- per sofortüberweisung.de

Voraussetzung für diese Zahlungsweise ist ein Online-Banking-Konto über welches der Kunde mit PIN und TAN verfügen kann. Die Zahlung wird vom Kunden nach seiner Bestellung über den Anbieter "sofortüberweisung.de" an den Verkäufer angewiesen. Hierzu wird der Kunde nach der Absendung seiner Bestellung auf die Webseite des Anbieters "sofortüberweisung.de" weitergeleitet. ierNach der Bestätigung der Zahlung durch „sofortüberweisung.de“ erfolgt der Versand der Ware.


§ 6 - Lieferung

(1) Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.

(2) Im Falle einer Lieferung außerhalb von Deutschland verlängert sich die bei den Produkten angegebene späteste Lieferzeitpunkt bei Lieferungen innerhalb der EU-Mitgliedsländern um 5 Werktage, im Übrigen um 10 Werktage.


§ 7 - Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.


§ 8 - Mängelhaftung

(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.

(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Käufer.

(3) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes 5) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatz-ansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.

(4) Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei Unterlassen der gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.

(5) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Verkäufer uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.


§ 9 - Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.


§ 10 - Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbrauchern i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.

(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Hinweis zur Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung:

Durch die VERORDNUNG (EU) Nr. 524/2013 vom 21. Mai 2013 hat das EUROPÄISCHE PARLAMENT und der EUROPÄISCHE RAT die Schaffung einer Internetplattform beschlossen, die eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern anlässlich von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen ermöglichen soll. Verbraucher erhalten über die URL https://ec.europa.eu/consumers/odr/ nähere Informationen und einen Zugang zu der Plattform.

E-Mail des Verkäufers: info@turboloch.de