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Terms of service

Firma Turboloch GmbH

Almenweg 27
67256 Weisenheim am Sand

Vertreten durch: Thomas List

Handelsregister: HRB 63044
Umsatzsteuer-Id: DE284018274


im Folgenden kurz Turboloch GmbH oder Verkäufer genannt.


Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst. Sie werden dem Kunden mit jeder elektronischen Vertragsbestätigung zugesandt. Die ladungsfähige Anschrift des Verkäufers sowie dessen Vertretungsberechtigte können der Rechnung, sowie dem Impressum der Website entnommen werden. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Aufforderung zum Angebot, falls keine Aufforderung zum Angebot vorhanden, dann zum Zeitpunkt des Angebotes gültigen Fassung gelten für alle Leistungen von Turboloch GmbH gegenüber den Kunden, und zwar sowohl für den gegenwärtigen Auftrag als auch für alle zukünftigen Bestellvorgänge. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordern der Schriftform. Bei sich widersprechenden allgemeinen Geschäftsbedingungen mit anderen Unternehmern gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in allen nicht widersprüchlichen Reglungen weiterhin als Vertragsinhalt.

Vertragsschluss Online-Auktionen
Indem der Verkäufer als Anbieter zwecks Durchführung einer Online-Auktion einen Artikel auf seiner Website einstellt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Das Angebot richtet sich an den Bieter, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzliche Bedingungen im Angebot erfüllt. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebotes an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Mit dem Ende der vom Anbieter bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und dem das höchste Gebot abgebenden Bieter ein Vertrag über den Erwerb des vom Anbieter in die Website eingestellten Artikels zustande. Ist der eingestellte Artikel mit der Sofort-Kaufen-Option versehen, kommt ein Vertrag über den Erwerb dieses Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem im der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn ein anderer Kunde diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde. Sobald auch nur ein Angebot abgegeben wurde, steht diese Option nicht mehr zur Verfügung.


Sofort-Kaufen-Artikel
Der Verkäufer kann Angebote als Sofort-Kaufen-Artikel einstellen. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot in einer Online-Auktion. Mit der Einstellung eines Sofort-Kaufen-Artikels (Festpreisartikel) gibt der Shop-Betreiber ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels zu einem Festpreis an Interessenten ab, der die gegebenenfalls zusätzlich im Angebot festgelegten Bedingungen erfüllt. Ein Vertragsabschluss über den Erwerb des Artikels kommt zustande, sobald ein Kunde die in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche Sofort-Kaufen anklickt und den Vorgang mit seinem Passwort bestätigt.

Onlineshop
Die vom Verkäufer im Onlineshop geführten Artikel sind keine Angebote sonder lediglich Aufforderungen zum Angebot. Das Angebot wird durch das Ausfüllen der Online-Eingabemaske auf der Website von Turboloch GmbH durch Betätigen der „Bestellen“ Taste als Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer geschickt. Der Verkäufer kann dieses Angebot annehmen. In diesem Fall teilt der Verkäufer dies dem Käufer per Email mit.

Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.


Der Widerruf ist zu richten an:
Turboloch GmbH, vertreten durch: Thomas List, Almenweg 27, 67256 Weisenheim am Sand, Deutschland

eMail: info@turboloch.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften
und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von einem Monat erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


Ausschluss des Widerrufrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.

Preise:
Im Falle einer Online-Auktion gilt als Preis das während der Laufzeit der Online- Auktion abgegebene höchste Gebot. Bei einem Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel) gilt als Preis der angegebene Festpreis. Bei einem Artikel im Online-Shop auf der Website von Turboloch GmbH sind die Preisangaben nicht bindend, sondern lediglich ein Anhaltspunkt für das Angebot des Kunden. Alle Preisangaben verstehen sich, soweit auf der Website nichts anderes vermerkt ist inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und exklusive Kosten für Verpackung und Versand. Die Kosten für Verpackung und Versand können der Website entnommen werden.

Liefervorbehalt, Bezeichnung
Im Falle der vom Verkäufer nicht verschuldeten und für unangemessen lange Zeit bestehenden Nichtverfügbarkeit angebotener Waren ist der Verkäufer zu einer Lieferung nicht verpflichtet. Der Kunde wird in diesem Falle unverzüglich – regelmäßig innerhalb von 14 Tagen – schriftlich oder per Email informiert. Eine etwa bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird ihm unverzüglich erstattet. Der Shop-Betreiber ist berechtigt, anstelle der georderten Ware eine nur unwesentlich abweichende und in Qualität, Verwendbarkeit und Preis gleichwertige Ware zu liefern. Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen des Lieferumfangs seitens des Herstellers bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen unter Berücksichtigung der Interessen des Verkäufers für den Kunden zumutbar sind. Sofern der Verkäufer oder der Hersteller zur Bezeichnung der Bestellung oder der bestellten Sache Zeichen oder Nummern gebrauchen, können allein daraus keine Rechte im Hinblick auf die Konkretisierung oder des Lieferumfanges hergeleitet werden.

Zahlungsbedingungen
Die Berechnung der Lieferungen erfolgt zu den auf der Website angegebenen Preisen ohne Abzug. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse oder per Nachnahme. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Verkäufer anerkannt sind; der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 4 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an den Verkäufer zu bezahlen, es sei denn, dass der Verkäufer einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz liegt.

Lieferfristen und Liefertermine
Der Verkäufer bemüht sich um schnellstmögliche Auslieferung der bestellten Ware. Rechtsverbindliche Lieferfristen und Liefertermine sind jedoch gesondert schriftlich zu vereinbaren. Der Shop-Betreiber ist jederzeit zu Teillieferungen berechtigt. Vor Ausübung eines Rücktrittsrechts wegen Lieferverzuges ist dem Shop-Betreiber stets eine angemessene Nachfrist für eine Nacherfüllung – mindestens 14 Tage – zu setzen. Fälle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände – zum Beispiel bei Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten usw. - bei dem Verkäufer oder seinen Lieferanten und Erfüllungsgehilfen berechtigen für die Dauer der Störung sowie einer hieran anschließenden angemessenen Zeitphase zu deren Behebung zur Verschiebung der Lieferung. Dauern derartige Ereignisse jedoch länger als sechs Wochen oder wird die vom Verkäufer zu erbringende Leistung infolge eines solchen Ereignisses unmöglich oder unzumutbar, sind beide Seiten berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits gewährte Leistungen werden in diesem Falle zurückerstattet.

Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht bei Übergabe an den ersten Spediteur auf den Kunden über. Ist der Kunde kein Gewerbetreibender oder Selbständiger, der für seinen Gewerbebetrieb bestellt, geht die Gefahr erst mit Auslieferung der Ware an ihn über. Die Rechnung erfolgt frachtfrei versichert an die vom Kunden eingegebene Bestelladresse. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der jeweiligen Angaben ist allein der Kunde verantwortlich.

Mitwirkungspflichten des Kunden
Soweit die Anbahnung und Durchführung von Geschäften einen elektronischen Dialog mit dem Kunden erfordern, wird der Kunde stets wahrheitsgemäß und unverzüglich Auskunft erteilen. Der Kunde hat alle eingegebenen und übernommenen Daten vor der Absendung an den Verkäufer auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen. Bei fehlenden oder falschen Angaben kann der Auftrag nicht oder nicht ordnungsgemäß ausgeführt werden. Für Fehl- oder Falschlieferungen, die aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Angaben oder aufgrund von Bedienfehlern des Kunden entstehen, entsteht keine Haftung des Verkäufers.

Haftung des Verkäufers: Webseiten und Dienste
Bei keiner Internetbenutzung sind technische Probleme auszuschließen. Der Verkäufer haftet daher für eventuelle Systemabstürze und für eine eventuell notwendige Wiederherstellung des Ursprungszustands von Daten und Programmen nur, wenn der Kunde seiner Datensicherungspflicht ordnungsgemäß nachgekommen ist und der Verkäufer die schadenstiftenden Fehlfunktionen im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen zu vertreten hat. Der Verkäufer ist berechtigt, seine Webseiten und Dienste, ihre Inhalte und Funktionen einzuschränken oder abzuschalten, wenn dies technisch notwendig ist oder Anzeichen vorliegen, die den Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung durch den Kunden oder einen Dritten begründen. Soweit es der jeweiligen Situation angemessen ist, wird der Verkäufer zuvor auf die Unterbrechung, Einschränkung oder Abschaltung hinweisen. Der Verkäufer haftet nicht für den jederzeitigen Zugang zu seinen Webseiten und für ihre jederzeitige Verfügbarkeit. Der Verkäufer übernimmt ferner keine Verantwortung bei höherer Gewalt, Stromausfall, Arbeitsniederlegung, Sabotage und Hacking. Die der Nutzung des Moduls zur Teileidentifikation zugrunde liegenden Daten beruhen auf den Angaben der jeweiligen Hersteller und Lieferanten. Deshalb haftet der Verkäufer nicht für die Eignung und Richtigkeit der Zuordnung der jeweiligen Ersatzteile zu den einzelnen Fahrzeugtypen, -baujahren usw. Der Verkäufer übernimmt insbesondere keine eigene Rechtspflicht zur Überprüfung dieser Fremddaten. Er haftet lediglich im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen für die korrekte Übernahme und Übertragung der Hersteller- und Lieferantenangaben. Produktinformationen, Meinungsäußerungen, Trendangaben, Bewertungen usw. geben nur die derzeitige Einschätzung des Shop-Betreibers wieder, ohne Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit.

Datenübertragung
Der Verkäufer haftet gemäß dem jeweiligen Stand der Technik für den sicheren Transport und die Speicherung von Daten ab ihrem Eintritt in sein System und bis zum Verlassen seines Systems, nicht aber außerhalb. Er führt geeignete und zumutbare Maßnahmen durch, damit seine Webseiten und Dienste frei von schädlichen Programmteilen wie Viren oder Würmern sind; hierauf kann sich der Kunde aber nur berufen, wenn er seinerseits ein regelmäßig aktualisiertes marktübliches Virenschutzprogramm unterhält, oder der Befall mit schädlichen Programmteilen nachweislich dem Verkäufer zuzurechnen ist.

Garantie
Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Vorschriften uneingeschränkt für Schäden, die auf einer von ihm erklärten Garantie beruhen.

Schadensersatz
Der Verkäufer haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, es sei denn, er hätte die Pflichtverletzung nicht zu vertreten, und für Schäden, die auf einer Pflichtverletzung durch ihn beruhen, es sei denn, er hätte die Pflichtverletzung weder vorsätzlich noch grob fahrlässig begangen. Seine Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt, soweit sie zwingend ist, unberührt. Im Übrigen haftet der Verkäufer nicht auf Schadensersatz für Mängel oder andere Pflichtverletzungen. Ausgenommen sind Schäden, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zurückzuführen sind; in diesem Fall beschränkt sich seine Haftung auf den Schaden, den er bei Vertragsschluss als mögliche Folge der Pflichtverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die er kannte oder kennen musste, hätte voraussehen müssen. Seine Haftung auf Mängel oder andere Pflichtverletzungen gemäß vorstehendem Absatz ist bei Sachschäden zusätzlich beschränkt auf die Versicherungssumme der von ihm unterhaltenen Haftpflichtversicherung, für Vermögensschäden auf den entgangenen Gewinn aus der Verwendung der konkreten Lieferung. Die Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen steht einer Pflichtverletzung durch den Verkäufer gleich.

Rücktrittsrecht
Etwa bestehende gesetzliche Rücktrittsrechte werden durch die vorstehenden Regelungen nicht eingeschränkt.

Gewährleistung
Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsdauer 12 Monate ab Lieferdatum. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Die Gewährleistung erlischt, wenn Sie Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von uns autorisiert wurden, sofern der aufgetretene Mangel darauf beruht. Offensichtliche Mängel sind spätestens binnen zwei Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung genügt; anderenfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gilt vorrangig § 377 HGB. Im Gewährleistungsfalle ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Sofern die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Im Rahmen der Lieferung mangelfreier Ware gilt der Tausch in höherwertigere Produkte mit vergleichbaren Eigenschaften bereits jetzt als akzeptiert, sofern dies dem Verbraucher zumutbar ist (z.B.: Austausch in das Nachfolgemodell, gleiche Modellserie, etc.). Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden. Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, so sind wir innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Nach Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschränken sich seine Gewährleistungsansprüche auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl. Sollte der Unternehmer Aufwendungsersatz i.S.d. § 478 II BGB fordern, beschränkt sich dieser auf max. 2% des ursprünglichen Warenwerts. Ansprüche, die auf § 478 BGB zurückgehen, sind durch die 24-monatige Gewährleistung für Unternehmer nach 8.1 abgedungen im Sinne des gleichwertigen Ausgleichs nach § 478 IV S. 1 BGB. Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen Gewährleistungs-/Garantiefristen in Kraft; § 203 BGB bleibt unberührt. Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten Ihrerseits sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter haben Sie uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch Sie wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Sie sind berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Sie treten jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber Ihrem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns ab.

Datenschutz
Zur ordnungsgemäßen Abwicklung der Auktion bzw. der Kaufverträge ist es erforderlich, die persönlichen Daten der Bieter / Käufer zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Im Übrigen wird der vertrauliche Umgang mit den Daten nach Maßgabe der rechtlichen Bestimmungen gewährleistet. Mit Abgabe eines Gebotes bzw. Anklicken der Schaltfläche Sofort-Kaufen willigt der Bieter / Käufer in die Speicherung und Verarbeitung seiner Daten ein.

Schufa-Klausel
Ich willige ein, dass electroLEASING AG der SCHUFA HOLDING AG, Hagenauer Strasse 44, 65203 Wiesbaden, Daten über die Beantragung, die Aufnahme und vereinbarungsgemäße Abwicklung z. B. vorzeitige Vertragsbeendigung, Laufzeitverlängerung) dieser Geschäftsverbindung übermittelt. Unabhängig davon wird electroLEASING AG der SCHUFA auch Daten aufrund nichtvertragsgemäßen Verhaltens (z. B. Forderungsbetrag nach Kündigung) übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist. Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten an ihre Vertragspartner im EU-Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der Schufa sind vor allem Kreditinstitute sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die SCHUFA stellt personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Ich kann Auskunft bei der SCHUFA über die mich betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird. Die Adresse der Schufa lautet:

SCHUFA HOLDING AG, Verbraucherservice, Postfach 600509, 44845 Bochum.
SCHUFA HOLDING AG, Verbraucherservice, Postfach 5640, 30056 Hannover.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Soweit nichts Gegenteiliges vereinbart ist oder sich aus dem Auftrag ergibt, ist der Geschäftssitz des Verkäufers Erfüllungsort. Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist der Geschäftssitz des Verkäufers Gerichtsstand. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht oder an dem Gericht seiner Niederlassung zu verklagen. Es gilt stets das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder seine Niederlassung im Ausland hat bzw. einen Bestellvorgang unter Nutzung des Internets nicht in der Bundesrepublik Deutschland tätigt. Zollabwicklung in Exportfällen Eventuell anfallende Kosten für Zollabwicklung bei Exportgeschäften gehen stets zu Lasten des Kunden.

Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam. Der Verkäufer und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen dieses Online-Shops

Anbieter und Vertragspartner

Turboloch GmbH

Almenweg 27

67256 Weisenheim am Sand                   

Tel.: + 49/ (0)6353/ 9368241

E-Mail: info@turboloch.de

Handelsregister: Amtsgericht Ludwigshafen

Registernummer: HRB 63044

Geschäftsführer: Thomas List

Umsatzsteuer-ID: DE284018274


Stand:06/2015


Hinweis zur Streitschlichtungs-Plattform der EU-Kommission - https://ec.europa.eu/consumers/odr/

§ 1 - Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen der Turboloch GmbH (nachfolgend: „Verkäufer“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde bei dem Verkäufer über den Online-Shop unter der URL www.turboloch.de kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.


§ 2 - Vertragsschluss

(1) Die Produktangebote des Verkäufers stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Kaufangebot gegenüber dem Verkäufer ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch den Verkäufer erfolgt erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung bzw. Zahlungsaufforderung innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Kaufangebotes.

(2) Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb über den Button „In den Warenkorb“ auf der Produktdetailseite. Zum Warenkorb gelangt der Kunde jederzeit über den Button "Zum Warenkorb" in der rechten oberen Menüleiste.

Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, hat der Kunde zunächst die Möglichkeit im Warenkorb die Bestellmenge durch Auswahl ("drop-down-menü") der gewünschten Menge zu ändern oder ein Produkt über den Link "entfernen", bei dem jeweiligen Produkt, aus dem Warenkorb zu löschen.

Über den Button "Weiter zur Bestellung" kann der Kunde den Bestellvorgang fortführen. Sollte der Kunde schon bei dem Verkäufer ein Kundenkonto eingerichtet haben, so kann er nach Eingabe der Zugangsdaten (E-Mail und Passwort) die Bestellung fortsetzen. Sollte der Kunde über kein Kundenkonto verfügen, so kann er über den Button "Neues Kundenkonto erstellen" entweder ein Kundenkonto bei dem Verkäufer eröffnen oder über den Button "Bestellen ohne Registrierung" die Bestellung ohne Eröffnung eines Kundekontos ausführen. In beiden Fällen, muss der Kunde in der Folge seine persönlichen Daten hinterlegen und diese mit dem Button "Kundendaten abschicken" bestätigen.

In dem anschließenden Bestellschritt muss der Kunde die Lieferadresse mit dem Button "Mit Bestellung fortfahren" bestätigen. Davor hat der Kunde die Möglichkeit eine von der Rechungsadresse abweichende Lieferadresse zu hinterlegen.

In der Folge kann der Kunde zunächst eine von dem Verkäufer angebotene Versandart auswählen. Die Auswahl erfolgt dabei über die jeweilige Aktivierung des Feldes vor der gewünschten Versandart und wird mit dem Button "Mit Bestellung fortfahren" bestätigt. Die im Anschluss angebotene Auswahl der Zahlungsart erfolgt ebenfalls über die jeweilige Aktivierung des Feldes vor der gewünschten Zahlungsart. Die Auswahl muss der Kunde ebenfalls über den Button "Mit Bestellung fortfahren" bestätigen.

Der Kunde befindet sich nunmehr in seiner Bestellübersicht. Etwaige Korrekturen an den eingegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, kann er in der jeweiligen Eingabemaske vornehmen, welche er über den jeweiligen Link "ändern" erreicht.

Bevor der Kunde seine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte über die Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" abgeben kann, muss er die AGB des Verkäufers akzeptieren. Hierzu muss der Kunde das Feld "Ich stimme den AGB zu" aktivieren.

(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder seiner Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.


§ 3 - Vertragsspeicherung

In der Bestelleingansbestätigung erhält der Kunde seine Bestelldaten, sowie die AGB -Kundeninformationen und die Widerrufsbelehrung nebst Musterwiderrufsformular per E-Mail zugesendet. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von dem Verkäufer nicht gespeichert. Entsprechend weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).


§ 4 - Preise

Die von dem Verkäufer angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot gesondert dargestellt und sind über den Link „Versand“ einsehbar. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.


§ 5 - Zahlungsbedingungen

Zahlungen können wie folgt geleistet werden:

- per Überweisung

Nach der Bestellung wird dem Kunden die Kontoverbindung des Verkäufers zur Zahlung mitgeteilt. Nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto des Verkäufers erfolgt der Versand der Ware;

- per PayPal

Nach der Bestellung über den Button "Zahlungspflichtig bestellen" wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an den Verkäufer durch den Kunden veranlasst wird. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Zahlungsanweisung an Paypal;

- per sofortüberweisung.de

Voraussetzung für diese Zahlungsweise ist ein Online-Banking-Konto über welches der Kunde mit PIN und TAN verfügen kann. Die Zahlung wird vom Kunden nach seiner Bestellung über den Anbieter "sofortüberweisung.de" an den Verkäufer angewiesen. Hierzu wird der Kunde nach der Absendung seiner Bestellung auf die Webseite des Anbieters "sofortüberweisung.de" weitergeleitet. ierNach der Bestätigung der Zahlung durch „sofortüberweisung.de“ erfolgt der Versand der Ware.


§ 6 - Lieferung

(1) Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.

(2) Im Falle einer Lieferung außerhalb von Deutschland verlängert sich die bei den Produkten angegebene späteste Lieferzeitpunkt bei Lieferungen innerhalb der EU-Mitgliedsländern um 5 Werktage, im Übrigen um 10 Werktage.


§ 7 - Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.


§ 8 - Mängelhaftung

(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.

(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Käufer.

(3) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes 5) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatz-ansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.

(4) Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei Unterlassen der gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.

(5) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Verkäufer uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.


§ 9 - Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.


§ 10 - Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbrauchern i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.

(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Hinweis zur Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung:

Durch die VERORDNUNG (EU) Nr. 524/2013 vom 21. Mai 2013 hat das EUROPÄISCHE PARLAMENT und der EUROPÄISCHE RAT die Schaffung einer Internetplattform beschlossen, die eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern anlässlich von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen ermöglichen soll. Verbraucher erhalten über die URL https://ec.europa.eu/consumers/odr/ nähere Informationen und einen Zugang zu der Plattform.

E-Mail des Verkäufers: info@turboloch.de